Annahme verweigert - Verein bezieht Stellung gegen "Extremismusklausel"

Annahme des Sächsischen Demokratiepreises verweigert - Das AKuBIZ e.V. positioniert sich gegen den Extremismusbegriff.

Am gestrigen Abend sollte dem Alternativen Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBIZ e.V.) der mit 10.000 Eurdo dotierte Sächsische Demokratiepreis übergeben werden. Das AKuBIZ lehnte den Preis mit Verweis darauf ab, dass sie dafür eine sogenannte antiextremistische Grundsatzerklärung hätten unterschreiben müssen.

Die Klausel lautet folgendermaßen:

Hiermit bestätigen wir, dass wir

- uns zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen
und
- eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit gewährleisten.

Als Nominierte bzw. Preisträger des Sächsischen Förderpreises für Demokratie haben wir zudem im Rahmen unserer Möglichkeiten (Literatur, Kontakte zu anderen Vereinen/Trägern sowie Behörden, Referenzen, die jährlichen Verfassungsschutzberichte des Bundes und der Länder etc.) und auf eigene Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die als Partner ausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls den Zielen des Grundgesetzes verpflichten. Uns ist bewusst, dass keinesfalls der Anschein erweckt werden darf, dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller oder immaterieller Leistungen Vorschub geleistet wird.

Der Verein setzt sich in Pirna - einem Landkreis, in dem mensch alternative Kultur mit der Lupe suchen muss - seit Jahren gegen Rassismus und rechtes Gedankengut ein. Seine Mitglieder und Unterstützer_innen wurden deshalb von Neonazis bedroht und angefeindet. Sie brauchen jetzt Unterstützung, um weiterhin Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus leisten zu können.

Eine Dokumentation der Erklärrung des AKuBIZ und der öffentlichen Reaktionen findet ihr hier.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 16. Dezember 2010 um 23:31 Uhr Mittwoch, den 10. November 2010 um 16:58 Uhr